Nein, es herrscht kein Krieg und von einer nuklea­ren Kata­stro­phe sind wir zum Glück ver­schont. Vor genau 75 Jah­ren freu­ten sich die Leute auf das Ende des zwei­ten Welt­krie­ges – rund 60 Mil­lio­nen Men­schen fie­len Jahre zuvor dabei zum Opfer, eine unglaub­li­che Anzahl, mit so viel Leid und Elend ver­bun­den. An Tscher­no­byl erin­nere ich mich, als 1986 wenige Kilo­me­ter nörd­lich von Kiev in der Ukraine der Reak­tor­block 4 des Kern­raft­wer­kes explo­dierte. Die ver­strahl­ten Fische von den Tes­si­ner Seen waren eine Zeit­lang ver­bo­ten zu kon­su­mie­ren und die poli­ti­sche Ent­wick­lung zum Thema Atom­ener­gie hatte weit­rei­chende Folgen.

Die Fol­gen der Aus­brei­tung des Covid-19-Virus im Jahr 2020 ist wegen unse­rer glo­ba­li­sier­ten Erde ein Ereig­nis, das sei­nes­glei­chen sucht und eben­falls in die Geschichts­bü­cher ein­ge­hen wird. Welt­weit brei­tet sich das neue Virus aus¹, tota­li­täre Sys­teme gewin­nen an Macht, auch die Schweiz wird mit­hilfe poli­tisch inter­pre­tier­tem „Not­recht“ vom Bun­des­rat direkt regiert. Erklär­tes Ziel ist es, unser Gesund­heits­we­sen nicht in Chaos zu stür­zen. Die Fol­gen des teil­wei­sen Shut­downs² sind gra­vie­rend: medi­zi­nisch (die Aus­brei­tung der Krank­heit geschieht im kon­trol­lier­ten Rah­men), wirt­schaft­lich (die Welt­wirt­schaft gerät in eine Krise) und psy­cho­lo­gisch (unsere Lebens­ge­wohn­hei­ten und Frei­hei­ten gera­ten in Bedrängnis).

Die­ser (B)Logbucheintrag nimmt einen Tun­nel­blick ein und hat kei­nen Anspruch, „die Welt zu erklä­ren“ oder „es bes­ser zu wis­sen“. Absicht ist, Aus­schnitte der Gescheh­nisse aus der Sicht der Schiff­fahrt zu doku­men­tie­ren. Auch für eine Bilanz ist es noch zu früh. Im Zeit­raf­fer: Am Frei­tag, 13. (!) März 2020 ord­net der Bun­des­rat in sei­ner Covid-19-Ver­ord­nung 2 die Ein­stel­lung des tou­ris­ti­schen Ver­kehrs in der Schweiz an. Der öffent­li­che Schiffs­ver­kehr mit Erschlies­sungs­funk­tion soll wei­ter­hin fah­ren. Die Zürich­see-Schiff­fahrts­ge­sell­schaft hat in der Schweiz als erste reagiert und fährt am andern Tag schon nicht mehr, mit Aus­nahme des Quer­ver­kehrs Wädens­wil – Män­nedorf – Stäfa als Teil des öffent­li­chen Ver­kehrs. Einen Tag vor­her, am Don­ners­tag, 12. März 2020, stellt die Schiff­fahrt in Ober­ita­lien auf den drei gros­sen Seen (Lago Mag­giore, Lago di Como und Lago di Garda) ihren Betrieb ein.

Dann kom­men suk­zes­sive auch die ande­ren Flot­ten zum Ste­hen. Auf dem Vier­wald­stätter­see streicht die SGV am 15. März kon­se­quen­ter­weise zuerst Fahr­ten mit MS Saphir, redu­ziert dann ab dem 20. März den Fahr­plan mas­siv, um dann ab dem 28. März den gan­zen Ver­kehr ein­zu­stel­len. Die BLS stoppt ihre Schiffs­mo­to­ren ab Sonn­tag, 15. März.

Auf dem Gen­fer­see bie­tet die CGN noch die Linien N1 und N3 an, dies mit den Schif­fen Léman, Genève und Valais. Nur Per­so­nen mit Schwei­zer Staats­an­ge­hö­rig­keit oder Per­so­nen, die aus beruf­li­chen Grün­den aus Frank­reich ein­rei­sen müs­sen, dür­fen das Schiff betre­ten. Die Gren­zen gehen zu und wer­den kon­trol­liert (auch jene zu den drei ande­ren Nach­bar­län­dern). Die CGN appel­liert an die Pend­ler: „Wir emp­feh­len, Ihre grenz­über­schrei­tende Geneh­mi­gung mit­zu­brin­gen.“ Die Grenz­gän­ger­li­nie N2 (Lau­sanne – Tho­non) wird ein­ge­stellt; die Fahr­gäste wer­den auf die Linie N1 (Lau­sanne – Evian) umge­lei­tet, die wäh­rend der Stoss­zei­ten ver­stärkt wird, um die Social-Distance-Regel ein­hal­ten zu kön­nen. Die Busse zwi­schen Tho­non und Evian sind für alle Benut­zer kostenlos.

Für den Direk­tor der CGN, Andreas Berg­mann, ist die Auf­recht­erhal­tung die­ser zwei Linien beson­ders wich­tig: «Um die Ver­sor­gung des Gesund­heits­sys­tems in der Roman­die auf­recht­zu­er­hal­ten, blie­ben unsere öffent­li­chen Linien zwi­schen Nyon und Yvoire sowie zwi­schen Lau­sanne und Evian in Betrieb. Auf diese Weise konn­ten Pfle­ge­fach­kräfte und Ärzte schnell zu ihrem Arbeits­ort gelan­gen. Damit wir eini­ger­mas­sen auf Kurs blei­ben kön­nen, muss sehr bald fol­gen­des gesche­hen: Der Bun­des­rat muss die Wie­der­auf­nahme tou­ris­ti­scher Akti­vi­tä­ten bald erlau­ben. Dekla­rierte Kurz­ar­beit muss end­lich aner­kannt wer­den. Und wir erwar­ten vom Bund für das finan­zi­elle Risiko, das wir mit der Auf­recht­erhal­tung der öffent­li­chen Linien tru­gen, eine ange­mes­sene Ent­schä­di­gung. Dann wird es an uns und an den Trans­port­un­ter­neh­mun­gen lie­gen, durch inno­va­tive Ange­bote die Nach­frage wie­der anzu­kur­beln.»³

Ein Hin und Her ver­un­si­chern Gewer­be­trei­bende, die auf die Boden­see­fähre zwi­schen Fried­richs­ha­fen und Romans­horn ange­wie­sen sind. Zuerst wird die Ver­bin­dung gekappt, dann ab dem 24. März mit dem Hin­weis «die Fah­rer müs­sen auf der Über­fahrt in ihren Kabi­nen blei­ben» wie­der eröff­net, um sie dann kurz dar­auf wie­der ein­zu­stel­len, obwohl sie ein rein öffent­li­ches Ange­bot ist wie Bahn und Bus⁴. Bis zum 10. Mai fah­ren nun schweiz­weit nur noch neun Schiffe: Drei auf dem Gen­fer­see auf zwei Linien zwi­schen Frank­reich und dem Waadt­land, die zwei Fäh­ren Mei­len und Burg zwi­schen Hor­gen und Mei­len im 15-Minu­ten-Takt und je ein Pas­sa­gier­schiff auf dem Zürich‑, Grei­fen– und Walen­see sowie auf dem Lago Mag­giore zwi­schen Locarno und Magadino.

Ab dem 1. Mai dür­fen die Öster­rei­cher im gan­zen Land wie­der Schiff fah­ren. Am 11. Mai darf der Luga­n­er­see seine Pend­ler­li­nie zwi­schen Mor­cote und Porto Cere­sio wie­der öff­nen. Die Linie N2 auf dem Gen­fer­see wird eben­falls am 11. Mai zwi­schen Tho­non und Lau­sanne mit vol­lem Fahr­plan wie­der auf­ge­nom­men. Ab dem 20. Mai dür­fen alle Schiffs­be­triebe im Bun­des­land Baden-Würt­tem­berg wie­der fah­ren, ab Pfings­ten auch in Bay­ern. Am Boden­see herrschte an Auf­fahrt nach Augen­zeu­gen­be­rich­ten reger Schiffs-Ver­kehr, auch die pri­va­ten Unter­neh­men waren unter­wegs. Das Schwei­zer Ufer darf aber nicht ange­fah­ren wer­den. Im Übri­gen sind aber bis auf wei­te­res keine tou­ris­ti­schen Fahr­ten zwi­schen Deutsch­land und Öster­reich erlaubt. So fährt zum Bei­spiel MS Aus­tria ihren Stamm­kurs leer von Bre­genz zum baden-würt­tem­ber­gi­schen Kress­bronn und von da dann die Fahr­plan­sta­tio­nen an. Obwohl die Fall­zah­len der Corona-infi­zier­ten Men­schen in der Deutsch­schweiz etwa gleich hoch lie­gen wie in Deutsch­land und Öster­reich gibt es hier­zu­lande keine Anstal­ten, vor dem 8. Juni das tou­ris­ti­sche Schiff­fahrts­ver­bot zu lockern, obschon es auf den Schif­fen wesent­lich mehr Platz hat als in Bus­sen und Bahnen.

Wenn vor­aus­sicht­lich am 8. Juni wie­der das erste Kurs­schiff fah­ren darf, wer­den sich viele Leute freuen. Land­auf landab höre ich die Anwoh­ner von Seen, wie sehr sie die Schiffe ver­mis­sen. Einen Blick auf den Vier­wald­stätter­see zu wer­fen, ohne ein SGV-Schiff zu sehen, das sei doch sehr komisch. Am 8. Juni wird eine ein­ma­lige Situa­tion been­det: 42 Tage Ver­kehrs­un­ter­bruch, das gab es noch nie – selbst in Kriegs­zei­ten nicht. Der wirt­schaft­li­che Scha­den ist immens: 2018 beför­derte die SGV in der glei­chen Zeit fast 647 000 Pas­sa­giere, die­ses Jahr mit den fan­tas­ti­schen Oster­ta­gen wären es gut und gerne 700 000 Fahr­gäste gewe­sen. Das gibt, kon­ser­va­tiv geschätzt, mit der Gas­tro­no­mie zusam­men Ein­bus­sen von über 10 Mil­lio­nen Franken.

Auf­fal­lend nach mei­ner Wahr­neh­mung ist, dass nach öffent­li­chen Pro­test­no­ten ein­zel­ner Ver­bände oder Inter­es­sens­ver­tre­ter die Locke­run­gen schnel­ler ver­lie­fen als der vor­ge­se­hene «Fahr­plan» des Bun­des­ra­tes. Bei­spiele sind die Öff­nung der Restau­rants oder jüngst jene der Kir­chen, wie­der reli­giöse Ver­an­stal­tun­gen durch­füh­ren zu dür­fen. Wel­che Über­le­gun­gen ste­cken hin­ter der Dis­kre­tion eines Seil­bah­nen- und Schiff­fahrts­ver­ban­des? Beide Gre­mien haben sich einer Alli­anz von 11 Tou­ris­mus­ver­bän­den ange­schlos­sen, die sich unter der Lei­tung von Tou­ris­mus Schweiz zwei Mal mit dem Bun­des­rat getrof­fen haben. Ein ers­ter Gip­fel vom 26. April brachte die Per­spek­tive, für den 8. Juni Locke­run­gen ins Auge zu fas­sen. In einem zwei­ten Gespräch von ges­tern 24. Mai konnte dies bestä­tigt wer­den. Neu ist die not­wen­dige For­de­rung im Kon­text der sin­ken­den Corona-Fall­zah­len, das Ver­samm­lungs­ver­bot ab fünf Per­so­nen und die Emp­feh­lung «Blei­ben Sie zu Hause» aufzuheben.

Im März 2020 sind in der Schweiz Ver­hält­nisse ein­ge­tre­ten, die es seit dem 2. Welt­krieg nicht mehr gege­ben hat. Die Bun­des­ver­samm­lung hat die lau­fende Früh­jahrs­ses­sion am 15. März 2020 vor Angst der Corona-Pan­de­mie abge­bro­chen und drängte damit nach Auf­fas­sung des Rechts­pro­fes­sors Andreas Kley von der Uni Zürich «ohne förm­li­chen Beschluss die Regie­rung in eine Rolle, die ihr die Ver­fas­sung nicht gibt. So erhielt der Bun­des­rat zwar keine staats­recht­li­che, wohl aber eine poli­ti­sche Rücken­de­ckung.» Und: «Auf diese Weise ver­liess die Regie­rung mit poli­ti­scher Bil­li­gung des Par­la­ments die gel­tende Rechts- und Ver­fas­sungs­ord­nung. Der Bun­des­rat wird dafür recht­lich nicht belangt wer­den, weil er von Geset­zes wegen Immu­ni­tät geniesst. Die zustän­di­gen Par­la­ments­kom­mis­sio­nen wer­den diese auf kei­nen Fall auf­he­ben, die poli­ti­sche ist dadurch eine recht­li­che Deckung.»⁵

Die Kan­tone inter­pre­tier­ten im Fall der Abgren­zung zwi­schen tou­ris­ti­schem Ange­bot und der Erschlies­sungs­funk­tion die Covid-19-Ver­ord­nung 2 ver­schie­den: Wäh­rend z.B. der Kan­ton Zürich bei sei­nen Fäh­ren und bei je einer Ver­bin­dung auf dem Grei­fen- und Zürich­see das Schiff wei­ter­hin als öffent­li­ches Ver­kehrs­mit­tel aner­kennt, ist das aus Sicht ande­rer Kan­tone nicht mög­lich. Für den öV zwi­schen Weg­gis und Luzern sowie zwi­schen Treib und Brun­nen auf dem Vier­wald­stätter­see oder zwi­schen Fried­richs­ha­fen und Romans­horn auf dem Boden­see muss müh­sam ein län­ge­rer Rei­se­weg in Kauf genom­men wer­den, dies auch im Wider­spruch zur Kli­ma­po­li­tik der glei­chen Behör­den. Wäh­rend die Boden­see­fähre rund 40 Minu­ten hat, dau­ert der Umweg für alle Benüt­zer um den hal­ben Boden­see min­des­tens zwei Stun­den län­ger. Und im Fall der See­lis­ber­ger heisst das, statt in 20 Minu­ten in Brun­nen zu sein, dafür 55 Minu­ten ein­zu­pla­nen, dies mit einem Son­der­bus über Emmet­ten und Becken­ried durch den See­lis­berg­tun­nel nach Flüelen mit Umstei­gen dann auf die Bahn⁶.

Der Jurist und Schiff­fahrts­ken­ner Beat Zum­stein weist auf wei­tere Wider­sprü­che hin: „Mit oder ohne Schiffe gibt es Bei­spiele von offen­sicht­lich inko­hä­ren­ten Zustän­den. Feri­en­woh­nun­gen in Rigi-Kalt­bad sind zum Bei­spiel mit den Rigi­bah­nen zugäng­lich, weil die Rigi­bah­nen als Erschlies­sung gel­ten und ein Grund­an­ge­bot vor­hal­ten. Feri­en­woh­nun­gen auf der Kle­wen­alp sind nicht erreich­bar, weil die als tou­ris­tisch ein­ge­stufte Seil­bahn den Betrieb ein­stel­len musste. Ande­rer­seits gibt es In der Ost­schweiz die Aus­flugs­orte Hei­den und Appen­zell, die seit dem 11. Mai 2020 grund­sätz­lich wie­der über das nor­male Fahr­plan­an­ge­bot per Bahn ver­fü­gen, so dass sie etwa von Zürich aus wie­der wie üblich erreich­bar sind. Erfolgt dage­gen die Erschlies­sung über eine Bus­li­nie mit beschränk­ter Kapa­zi­tät und Attrak­ti­vi­tät, wie zum Bei­spiel am Vier­wald­stätter­see nach Weg­gis, Vitz­nau und Ger­sau, muss ein Aus­flugs­ort war­ten, bis die als tou­ris­tisch ein­ge­stufte und jetzt ein­ge­stellte Schiffs­ver­bin­dung den Betrieb wie­der auf­neh­men kann.»

Bis zum Ein­tre­ten der aktu­el­len Lage galt der fahr­plan­mäs­sige Schiffs­ver­kehr auf den Schwei­zer Gewäs­sern als selbst­ver­ständ­li­cher Teil des öffent­li­chen Ver­kehrs. Zum­stein: «Die Grenze zum abgel­tungs­be­rech­tig­ten Per­so­nen­ver­kehr war in der Regel im täg­li­chen Betrieb ver­wischt. Auf dem Gen­fer­see liess sich auch der Grenz­gän­ger­ver­kehr nicht klar vom tou­ris­ti­schen Ver­kehr tren­nen, denn alle drei Grenz­gän­ger­li­nien stell­ten auch die Ver­bin­dung zwi­schen der Schweiz und tou­ris­tisch inter­es­san­ten fran­zö­si­schen Ort­schaf­ten her. Nun ist aber das andere Extrem ein­ge­tre­ten: Der Schiffs­ver­kehr ist auf die als zwin­gend not­wen­dig ein­ge­stuf­ten Ver­bin­dun­gen redu­ziert und der grosse Rest des Schiffs­ver­kehrs ist ein­ge­stellt, weil er gemäss der Ein­ord­nung durch den Bund als tou­ris­tisch zu betrach­ten und damit gleich wie eine Seil­bahn zu behan­deln ist, die einen Berg­gip­fel mit einem Berg­re­stau­rant erschliesst. Aus­ser­dem stellt sich die Frage ob zum Bei­spiel die Platz­ver­hält­nisse in einer Seil­bahn­ka­bine ver­gleich­bar mit den Platz­ver­hält­nis­sen auf einem Schiff sind und ob es ver­hält­nis­mäs­sig ist, beide Ver­kehrs­mit­tel den glei­chen Ein­schrän­kun­gen zu unterwerfen.»